EU-Wahl: Niederländische SP verteidigt 2 Mandate

Leichte Stimmengewinne - Gratulation der steirischen KPÖ

Bei der EU-Parlamentswahl in den Niederlanden hat die fortschrittliche SP nach allen vorliegenden Berichten ihren Stimmenanteil gegenüber dem Jahr 2004 leicht erhöht und stellt weiterhin 2 MandatarInnen. Die Wahlbeteiligung ist von 39 auf 36 Prozent gesunken.

Der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder gratulierte am Freitag seinen niederländischen Parteifreunden, die in der fortschrittlichen EU-Parlamentsfraktion in Straßburg mitarbeiten, eine sehr EU-kritische Haltung bewahrt haben und die Mitgliedschaft in der EU-Linkspartei ablehnen.
Dieser Erfolg ist unter sehr schwierigen Bedingungen errungen worden. Dazu gehören vor allem der Aufschwung einer rechtspopulistischen und islamfeindlichen Partei und der Rückzug des Parteigründers und langjährigen Frontmanns der SP Jan Marijnissen aus der ersten Reihe der Politik.

Parteder: „Ich muss gestehen, dass sich die Losung auf dem EU-Wahlplakat der steirischen KPÖ (“Weniger Brüssel – mehr für die Leute“) an den Hauptslogan der niederländischen SP anlehnt, der gelautet hat: Die Niederlande wollen weniger Brüssel. Vielleicht ist das ein gutes Vorzeichen für den Wahltag in der Steiermark, obwohl wir von den etwa 8 Prozent der gültigen Stimmen, die unsere GesinnungskollegInnen in den Niederlanden erzielt haben, weit entfernt sein werden.“

05-06-2009

11. November 2012