Kleine Zeitung Online vom 16.April 2015

SPÖ - KPÖ in Mürzzuschlag

Karl Rudischer bleibt, wie es aussieht, Bürgermeister von Mürzzuschlag Foto © Franz Pototschnig

In Mürzzuschlag wird am Donnerstag der Bürgermeister gewählt. Die SPÖ wird künftig von der KPÖ unterstützt, die im Gegenzug den Wohnungsreferenten bekommt. Von Franz Pototschnig


 

Am Donnerstag wird im Mürzzuschlager Gemeinderat der neue Bürgermeister gewählt. Die SPÖ hat mit 42,3 Prozent der Stimmen die Absolute weit verfehlt. Sie hat 11 der 25 Sitze, braucht also zumindest zwei Helfer, damit SPÖ-Chef Karl Rudischer Bürgermeister wird.

Viel wurde in den letzten Wochen hinter verschlossenen Türen diskutiert, alle möglichen Varianten geisterten durch die Stadt. Sogar eine Koalition FPÖ-KPÖ-ÖVP-Grüne war im Gespräch, wobei die SPÖ nicht mehr den Bürgermeister gestellt hätte, sondern vermutlich Arnd Meißl von den Freiheitlichen.

Aber das ist vom Tisch, am Mittwochabend, also einen Tag vor der Konstituierenden, einigten sich SPÖ und KPÖ auf einige Eckpunkte, wie KPÖ-Chef Franz Rosenblattl bestätigt: "Wir unterstützen mit unseren drei Mandaten die SPÖ bei der Bürgermeisterwahl. Weil uns günstiger Wohnraum sehr wichtig ist, haben wir vereinbart, dass die KPÖ künftig den Wohnungsreferenten stellen wird." Da es immerhin 900 Gemeindewohnungen in der Stadt gibt, ist dies eine wichtige Schlüsselstelle.

Was sich sonst noch in der Aufteilung der Ausschüsse tun wird, entscheidet sich erst in der ersten "echten" Sitzung des Gemeinderates im Mai, aber Rosenblattl deutet an, dass auch der Ausschuss für Jugend an die KPÖ gehen dürfte.

Er betont, ebenso wie der alte und voraussichtlich neue Bürgermeister Karl Rudischer (SPÖ), dass es keinen Pakt geben wird, der die Fraktionen bei jeder Entscheidung aneinander bindet. Je nach Sachthema muss man sich seine Partner suchen, wobei es durchaus sein kann, dass etwa bei Fragen zum LKH die KPÖ mit der FPÖ stimmt.

Apropos FPÖ: Deren Chef Arnd Meißl, mit acht Mandaten schon sehr nahe an der SPÖ, hat zuletzt angekündigt, dass die FPÖ ihn, Meißl, als Bürgermeisterkandidaten nominieren wird. Die FPÖ wird außerdem Ingo Hüttenegger als Gemeindekassier vorschlagen. Meißl: "Um eine effiziente Kontrolle der Finanzgebarung sicher zu stellen, würde es schon genügen, wenn zumindest eine der beiden Positionen uns zugesprochen wird."

17. April 2015