Kleine Zeitung vom 02.04.2008

Schulungsgelder waren der Knackpunkt

Mürzzuschlag beschloss den Rechnungsabschluss für das Jahr 2007 - ohne die Liste Pro MZ.

Mit einem Budget von 23,4 Millionen Euro in beiden Haushalten arbeitete Mürzzuschlag im Vorjahr. Im Ordentlichen Haushalt konnte die Stadt 880.000 Euro Überschuss erwirtschaften. "Er wurde der allgemeinen Rücklage zugeführt", erklärte Finanzstadträtin Karin Langegger. Ein Plus gab es auch bei den Steuereinnahmen, sie stiegen 2007 um 2,5 Prozent. Und auch bei den Ertragsanteilen, also den Fördergeldern von Land und Bund, flossen um 447.000 Euro mehr. Rund 1,4 Millionen Euro wurden 2007 investiert, beim Verschuldungsgrad liegt man bei 7,2 Prozent, um einen Prozentpunkt war man hier besser als 2006.

Knackpunkt. Die Liste Pro MZ unter Franz Rosenblattl stimmte gegen den Rechnungsabschluss. Der Knackpunkt waren Schulungsgelder, die an alle Parteien in den Gemeinderäten ausgezahlt werden. Die wurden im Vorjahr per Parteiübereinkommen auf Bezirksebene erhöht. In Mürzzuschlag schlug sich das im Budget mit 39.000 Euro statt 8700 Euro zu Buche. Das sei reine "Parteienförderung", kritisierte Rosenblattl. Die Ausgabe hätte auch dem Gemeinderat zum Beschluss vorgelegt werden müssen, was nicht getan wurde. "Und damit habe ich ein Problem. Das hätte man heute nachholen können."

Überprüfung. Pro MZ wird sich zwecks Überprüfung an das Land Steiermark wenden. Langegger hielt dagegen, die Entscheidung zur Erhöhung sei auf Bezirksebene getroffen worden und sie glaube nicht, dass es rechtens sei, diesen Beschluss jetzt nachzuholen.

Schlechte Auslastung. Arnd Meißl (FPÖ) stimmte dem Rechnungsabschluss zu, wies aber auf schlechte Auslastungen im Hallenbad, im Wintersportmuseum und im Altentreffpunkt hin. "Da sollte man etwas verbessern." Diese Anregung für Museum und Bad kam auch von der ÖVP. Wobei Gemeinderat Martin Leitner auch die Frage stellte: "Brauchen wir ein Volkshaus Hönigsberg?" Das Haus soll bald saniert werden. Die SPÖ argumentierte, es seien 2007 14 Veranstaltungen abgehalten worden. Für Erwin Holzer (Grüne) waren die Ausgaben für Konzerte - darunter STS - zuviel. Holzer: "Eventkultur muss sich selbst finanzieren." Karin Langegger entgegnete, es sei gelungen, beim gesamten Kulturbudget zehn Prozent weniger auszugeben.

8. April 2012