Kleine Zeitung vom 20. Dezember 2011

Sparen und Schulden abbauen

Die Mürzzuschlager schnallen den Gürtel enger. Im Budget ist der Spargedanke vorrangig.

Erklärtes Hauptziel des Mürzzuschlager Haushaltsvoranschlags 2012: Bewahrung der finanziellen Handlungsfähigkeit, die Vermögenswerte und das Leistungsangebot für die Bürger erhalten. Das erklärt Finanzstadtrat Karl Baumer (SPÖ) zum Voranschlag 2012. Kein Euro Neuverschuldung war ebenso ein Ziel, der Grad der Verschuldung beträgt 2012 5,95 Prozent. Der Schuldenstand wird um 18 Prozent reduziert. Baumer: "Wir haben den niedrigsten Schuldenstand seit 1994." Das Damoklesschwert heißt 2015. Der mittelfristige Finanzplan weist aus, dass man dann nicht mehr ausgeglichen bilanzieren wird. Das möchte man verhindern.

Der Ordentliche Haushalt hat 2012 ein Volumen von 22,61 Millionen Euro. Im Außerordentlichen Haushalt - also dem Teil des Budgets, in dem Projekte abgewickelt werden - erreicht man den absoluten Tiefstand seit 2003 eine Million Euro für Investitionen - eine Brückensanierung am Holzwollbühel mit 200.000 Euro, eine Kehrmaschine um 135.000 Euro, ein Fahrzeug für das Wasserwerk um 20.000 Euro, das Kanalsanierungsprojekt um 30.000 Euro, ein Wasserleitungsprojekt kostet 75.000 Euro. Man komplettiert die energiesparende Straßenbeleuchtung mit 63.000 Euro, in den Straßenbau gehen 480.000 Euro, unter anderem in die Sanierung der Wienerstraße. Baumer: "Wir schauen, dass wir in Schuss halten, was wir haben, um uns große Projekte in den nächsten Jahren zu ersparen."

Die ÖVP stimmte für den Vorschlag, FPÖ, Grüne und Liste Pro MZ dagegen. "Oppositionsparteien sehen da und dort andere Schwerpunkte", sagt Baumer. Pro MZ kritisiert, dass Bedarfszuweisungen des Landes nicht mehr für den Außerordentlichen Haushalt verwendet werden. Das jedoch würde die Wirtschaft dringend brauchen, so Pro MZ. Die FPÖ goutiert zwar den Sparwillen, aber es sei ein "fantasieloses Budget ohne Strukturveränderung", wie Fraktionschef Arnd Meißl sagt. Bei belastenden Brocken, wie einem teuren Wintersportmuseum, einem Volkshaus Hönigsberg oder dem Kunsthaus würde nicht geschaut, was man zum Besseren verändern könne. Außerdem sind der FPÖ die Kosten für die Sanierung der Wienerstraße zu hoch. Dafür, so Meißl, werde aber die Hundesteuer erhöht oder die Förderung für Elektrofahrräder zurückgenommen. MICHAELA AUER

23. Dezember 2011