Kleine Zeitung vom 22. April 2010

Gemeinderatswahlkampf klang in Mürzzuschlag noch nach

Konstituierende Sitzung des Gemeinderates auch in Mürzzuschlag: ÖVP-Angriffe des Wahlkampfes hinterließen ihre Spuren.

Fünf Stadtratssitze hatte man zu vergeben, neu ist die FPÖ mit Fraktionsvorsitzenden Arnd Meißl. Die SPÖ hat drei Sitze, die ÖVP einen. Finanzstadträtin Karin Langegger (SPÖ) verlässt den Gemeinderat, Karl-Heinz Baumer (SPÖ) wurde als ihr Nachfolger mit 18 von 24 Stimmen gewählt.

Bürgermeister Karl Rudischer erhielt 19 Stimmen, Vizebürgermeister Manfred Juricek 21. Bei der Wahl des zweiten Vizebürgermeisters Franz Gstättner dürfte der Wahlkampf - die ÖVP hatte kritisiert, Rudischers Amt sei nicht vereinbar mit seinem Job als Architekt - noch nachgeklungen haben. Er erhielt nur 14 Stimmen. Bezirkshauptfrau Gabriele Budiman, die den Gemeinderat angelobte, meinte in ihrer Rede, "die eine oder andere Attacke aus dem Wahlkampf wird noch zu verdauen sein". Sie appellierte jedoch, gut zusammenzuarbeiten.

Bei den Reden der Fraktionsführer begann Gemeinderat Richard Thonhauser von den Grünen. Bessere öffentliche Verkehrsverbindungen, ökologisches Handeln in der Gemeinde und die Berücksichtigung von Frauen bei Entscheidungen nannte er als seine Schwerpunkte. Die Tatsache, "dass wir einen Stadtrat ohne Frau haben", bedauerte Thonhauser.

Franz Rosenblattl (Liste pro MZ) kritisierte "einen Wahlkampf mit vielen Untergriffen", vor allem auch gegen Menschen mit Migrationshintergrund. Zum Wahlverhalten seiner Gemeinderatskollegen dem Bürgermeister gegenüber meinte er, solange nichts durch eine Prüfung vorliege, gebe es "keinen Anlass, gegen ihn zu stimmen". Rosenblattls Arbeitsziel: "Der soziale Level Mürzzuschlags soll nicht sinken."

"Wir wollen eine kritische Kontrollkraft sein und konstruktive Arbeit abliefern", meinte Arnd Meißl von der FPÖ. Kritik äußerte Meißl in Richtung SPÖ, "weil viele den Kampf um die Chirurgie aufgegeben haben, bevor er noch begann".

ÖVP-Chef Franz Gstättner meinte, es sei wichtig für die kommenden Jahre, im Gemeinderat "über die Parteigrenzen hinaus gute Kommunikation zu ermöglichen". Kritisch und verantwortungsbewusst werde die ÖVP auftreten. Christian Haagen von der SPÖ fand scharfe Worte. Als "Schweinerei" bezeichnete er die Wahlkampfkritik der ÖVP an Rudischer. Haagen betonte, in der Stadt sei ein "gewaltiges Arbeitsprogramm" gemacht worden. "Trotzdem ist das Budget ausgeglichen."

Bürgermeister Karl Rudischer skizzierte die Herausforderungen für die Zukunft: Es kommt weniger Geld von den öffentlichen Haushalten für die Stadt, die Bevölkerung wird älter und weniger. Sein Gegenrezept: Arbeit und Wohnraum schaffen, intensive regionale Zusammenarbeit, Besinnung auf die Stärken als Großregion. MICHAELA AUER

22. April 2010