Kleine Zeitung vom 17.Dezember 2015

Ausgeglichen, aber kein Spielraum

Ausgeglichen, aber kein Spielraum

Mürzzuschlag bewegt im nächsten Jahr 26,4 Millionen Euro. Der Großteil sind Pflichtausgaben, für große Sprünge fehlt, wie überall, das Geld. Dies wurde von der Opposition kritisiert.

FRANZ POTOTSCHNIG

Im Sommer deponierten alle Fachbereiche der Stadt Mürzzuschlag ihre Wünsche für das Jahr 2016. Würde man alle erfüllen, käme ein Defizit von 1,8 Millionen Euro heraus. Also machte man sich ans Kürzen – und jetzt konnte Finanzstadtrat Karl Baumer (SPÖ) ein ausgeglichenes Budget präsentieren.

Allerdings gelang dies nur, weil man vom Land 800.000 Euro aus dem Härteausgleichsfond und 600.000 aus den Rücklagen der Gemeinde entnommen hat. Dies wurde auch von der Opposition entsprechend kritisiert: „Es gibt nichts Neues, die Problemfelder wie Casino Hönigsberg, der Stadtsaal oder der Sozialhilfeverband bleiben die gleichen“, sagte FPÖ-Vizebürgermeister Arnd Meißl. ÖVP-Gemeinderat Alfred Lukas meinte: „Erhalten und verwalten, mehr ist das nicht“, und Grün-Gemeinderätin Ilse Schmalix fragte: „Wo bleibt die Umwelt? Schließlich sind wir Klimabündnis-Gemeinde!“ KPÖ-Chef Franz Rosenblattl ergänzte: „Die mageren Jahre gehen weiter, und für wichtige Dinge wie Gemeindewohnungen ist fast kein Geld da.“

Baumer und Bürgermeister Karl Rudischer verteidigten den Voranschlag. „Es ist ein sehr solides und gutes Budget. Wir haben den Bevölkerungsrückgang gut gemeistert und können unsere Infrastruktur erhalten, die Stadt kann sich wirklich sehen lassen!“

Zu den Zahlen: Im ordentlichen Haushalt bewegt Mürzzuschlag im nächsten Jahr 24 Millionen Euro, im außerordentlichen sind es 2,4 Millionen. Die „außerordentlichen“ Brocken sind die Industriezufahrt Hönigsberg, die Sanierung der Kanalisation sowie der Gemeindestraßen und ein Depot für das Wintersportmuseum. Das Budget wurde mit den Stimmen von SPÖ, KPÖ und Grün beschlossen, FPÖ und ÖVP lehnten den Voranschlag ab.

Stadtwerke

Ein sehr schönes Ergebnis erzielten die Stadtwerke Mürzzuschlag. Trotz einer Senkung der Strompreise um zehn Prozent blieb die Betriebsleistung mit 15 Millionen Euro fast gleich. Der betriebliche Überschuss wurde sogar von 95.400 Euro im Jahr davor auf 342.000 Euro erhöht, der Bilanzgewinn betrug 433.000 Euro. Geschäftsführerin Gabriele Leber wurde allseits gelobt.

25. Dezember 2015