KPÖ Mürzzuschlag präsentierte die Kandidaten

Stefan Sommersguter, Franz Rosenblattl, Sandra Kern

Am 20. Februar präsentierte die KPÖ Mürzzuschlag im Rahmen einer Pressekonferenz im Restaurant Winkler ihre KandidatInnen für die Gemeinderatswahl am 22. März 2015.

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Am 20. Februar präsentierte die KPÖ Mürzzuschlag im Rahmen einer Pressekonferenz im Restaurant Winkler ihre KandidatInnen für die Gemeinderatswahl am 22. März 2015.

Franz Rosenblattl dazu:"Wir haben uns selbst Vorgaben auferlegt wie zum Beispiel die Einhaltung der 50%- Frauenqoute sowie des Reißverschlußprinzips, Berücksichtigung der Hönigsberger und der Ganzer Bevölkerung auf der Liste, integrierte Kandidaten mit Migrationshintergrund weiters möglichst breit gefächerte soziale und gesellschaftliche Vielfalt und vor allem eine Verjüngung der Liste.
Bis auf einen Punkt konnten wir die Vorgaben auch alle erreichen, einen Kandidaten aus der zwangsfusionierten Gemeinde Ganz auf die Liste zu bringen schafften wir nicht..."

Die Verjüngung schon. Wenn man bedenkt, dass es uns gelungen ist, das Durchschnittsalter der ersten 5 KandidatInnenan von 49 auf 42 zu senken ist dies für uns ein großer Erfolg. Mit Sandra Kern und Stefan Sommersguter sind zwei junge KandidatInnen gereiht.

Rückschau

Franz Eisinger machte einen Rückblick auf die KPÖ Tätigkeit in den letzten 5 Jahren im Gemeinderat: Folgende Dringlichkeitsanträge der KPÖ konnten mehrheitlich oder einstimmig durchgesetzt werden. So zum Beispiel jener gegen die Demontage des LKH Mürzzuschlag, jener für einen Härteausgleich bei der Nulllohnrunde 2012 für Gemeindebedienstete mit geringem Einkommen oder für eine Lärmschutzwand an der S6 in Hönigsberg. Unser Antrag eine Verkehrsfläche nach Herta Eisler Reich zu benennen führte dazu, dass heute unser Gymnasium den Namen der von den Nazis aus Mürzzuschlag vertriebenen Frau, trägt.
Einstimmige Beschlüsse gab es auch für die Abschaffung des Regresses in der Steiermark sowie für einen Mietenstop bei Gemeindewohnungen sowie für eine Erhöhung der Wohnbeihilfe.
Ein wichtiger Antrag wurde jedoch abgelehnt, jener gegen die Beschäftigung von Leiharbeiterinnen bei der Gemeinde. Seit mehr als 10 Jahren beschäftigt die Gemeinde Kindergartenpädagoginnen über eine Leiharbeitsfirma...

Sozialberatung

Einen immer breiter werdenden  Raum in der Tätigkeit der KPÖ nimmt die Sozial- und Mieterberatung ein. Zunehmend haben die Leute Probleme mit den hohen Wohn-und Lebenskosten. Franz Rosenblattl: "Heute gibt es zum Beispiel Alleinerziehende Frauen die mit einem Teilzeitjob eine Mindestsicherung in Anspruch nehmen müssen, weil das Gehalt nicht mehr reicht zum überleben. Andererseits bekommt ein Mindestpensionistenehepaar keine Wohnbeihilfe weil 1200 € im Monat zuviel sind!
Wir unterstützen alle Menschen die zu uns kommen ohne Unterschied von Parteibuch oder Reisepass. Wir versuchen zu helfen, gelingt uns zwar nicht immer, weil die Menschen erst spät- oder sogar zu spät zu uns kommen. Aber in den meisten Fällen können wir doch eingreifen."

Vorschau

Da braucht man nichts neu erfinden. Unsere Themenschwerpunkte liegen in den Bereichen Wohnen, Soziales, immer konsequent gegen den Ausverkauf und der Verschleuderung öffentlichen Eigentums auftreten.


                       Wohnen muss leistbar sein           

  • Sozialer- und kommunaler Wohnbau muss wieder her! Die Gemeinde soll wieder selbst bauen anstatt zweifelhafte Geschäfte mit der Brucker Wohnbau zu machen
  • Startwohnungen für Junge Leute
  • Kautionsfond der Gemeinde ( Immer mehr Vermieter verlangen beim Bezug einer Wohnung eine Kaution. Ein Kautionsfonds der in Form eines praktisch zinsenlosen Darlehens zur Verfügung gestellt wird könnte für viele Personen einen leichteren Zugang zu geeignetem Wohnraum bedeuten.
  • Personen mit "alten" Mietverträgen (nach Kategorie) sollen zu gleichen Vertragsbedingungen die Wohnung wechseln können und nicht bestraft werden (nach Richtwert) wenn sie von einer Großen in eine Kleinere wechseln.
  • Sozial- und Krisenwohnungen. Es sollen kleinere, einfach notdürftig eingerichtete Wohnungen für BürgerInnen in einer momentanen plötzlichen Notlage bereitgehalten werden.
  • Transparentere Wohnungsvergabe bei Gemeindewohnungen durch die Wiedereinführung eines Wohnungsausschusses
  • Tarif- und Gebührenstop um Wohnkosten wieder auf erträgliches Maß zu reduzieren

Jugend

           Lehrlingsoffensive

  • Betriebe die Lehrlinge ausbilden sollen durch die Gemeinde besonders ausgezeichnet, beworben und gefördert werden.
  • Mia - BFI Lehrlinge sollen bei einem "Praktikum" in Betrieben (über einen längeren Zeitraum) eine Entschädigung die dann zumindest die Höhe der üblichen Lehrlingsentschädigung erreicht. Ebenso sollen die Berufsschulkosten (Internatskosten) ersetzt werden.
  • Lehrlingsmesse  Durch eine solche Veranstaltung könnten sich Betriebe welche Lehrlinge ausbilden, präsentieren. Schüler und Eltern hätten die Möglichkeit sich umfassend über Ausbildung und Ausbildungsplätze informieren.
  • Betriebe sollen motiviert werden nicht nur Lehrlinge "einfach" auszubilden sondern dem Beispiel der Fa Herbitschek und seiner Lehrlingsakademie folgen.
  • Nachtbusse und Schaumpartys sind gut, lustig und nett- doch die Jugend braucht vor allem Nachhaltiges. Perspektiven wie  Lehr- und Arbeitsplätze, günstigen leistbaren Wohnraum, eine Infrastruktur die einlädt in der Region zu bleiben. Dazu ist ein HOT, eine Schaumparty, ein Autodrom bei der Mürzer Messe sowie ein Skatepark allein zu wenig.

Die (hauptsächlich ehrenamtliche) Jugendarbeit der Sport- und Kulturvereine soll nicht nur die nötige Anerkennung erhalten sondern auch  die Rahmenbedingungen vorfinden die eine solche erst ermöglicht.  

                                   Wintersportplatz Mürzzuschlag ?


Eislaufplatz

Seit langem gibt es in der Stadt Mürzzuschlag keinen geeigneten Eislaufplatz mehr. Alle Lösungsversuche waren halbherzig aber deswegen nicht billig. Anstatt eine wirkliche Lösung  zu finden müssen nach wie vor Schulen, Familien oder Eislaufbegeisterte nach Langenwang pilgern (oder auch nach Hönigsberg) ausweichen. Es muss ja nicht gleich eine Kunsteisbahn sein. Es gibt auch günstigere Alternativen, nur wollen muß man halt.

Schiwiese aktivieren und fördern

Die Wiege des Schisports bietete seit längerem keine Schilaufmöglichkeit. Durch die Fusion mit Ganz hätte Mürzzuschlag nunmehr endlich wieder die Möglichkeit günstigen Schilauf abseits der sündteuren Megaanlagen wie Hirschenkogel und Stuhleck anzubieten. Der Lift auf der "Lapuschwiese" hätte angeblich eine Betriebsgenehmigung und könnte mit einer wirtschaftlichen Rückendeckung der Gemeinde sicher den Liftbetrieb im nächsten Winter in Auersbach wieder aufnehmen.

 

Gesundheit

           Das LKH Mürzzuschlag entwickelt sich immer mehr zu einer Pflegestation (Nicht wirklich überraschend wenn man das steirische Gesundheitswesen kennt) Hier muss entgegengesteuert werden sonst gibt es bald für Mürzzuschlag ein böses Erwachen. Mehr Sensibilität der Gemeinde ist notwendig. Zusätzliche Wahlärzte sind zwar schön, fehlende Fachärzte wie zum Beispiel ein Urologe, Hautarzt oder Orthopäde macht dies aber nicht wett. .

Verkehr und Infrastruktur

       Die Forderung nach einer öffentlichen Verkehrslösung für Mürzzuschlag durch Citybusse ist durch den Entfall der Parkgebühreinnahmen (die leider sowieso nie Zweckbestimmt verwendet wurden) in noch weitere Ferne gerückt, freilich ohne dass an dem innerstädtischen Verkehrschaos was geändert wurde. Genau so hat uns auch der heurige Winter in Hönigsberg gezeigt, dass es einer überlegten Lösung bedarf. Leider hatten diesbezüglich 5 Anfragen der KPÖ in den letzten 5 Jahren an den Bürgermeister auch keine (wenigstens  Ansatzweise) in Angriffnahme des Problems bewirkt.

Breite Bevölkerungskreise sehen sich in unserer Stadt konfrontiert mit dem Problem keinen Lebensmittelnahversorger vor Ort zu haben. Lediglich der Wohnbereich Grazerstraße ist relativ gut versorgt. Die äußere Wienerstraße bis Schöneben blieb trotz (gemessen an der Einwohnerzahl) ein riesiger weißer Fleck auf der Karte, in Hönigsberg konnte der "Spar" trotz firmeninterner Konkurenz (700 Meter weiter wurde eine neue Filiale errichtet) noch erhalten werden. Die Sicherung der Lebensmittelnahversorgung ist Aufgabe der Gemeinde, sicher schwer in Zeiten wo der Profit das Denken und Handeln der Konzerne bestimmt, aber es ist so!

Information         

Damit man draußen weiß was drinnen vorgeht

Die KPÖ Gemeinderatsfraktion versucht die BürgerInnen in regelmäßigen Abständen mittels des Mitteilungsblattes für Hönigsberg, Mürzzuschlag und Ganz über die Voränge in der Gemeindestube zu informieren. Ohne Eigenlob zu verstreuen, ist die MHM mit Abstand die am häufigsten erscheinende Parteizeitung in unserer Gemeinde. Daneben gibt es seit vielen Jahren die Homepage der Mürzer KPÖ ( z.B. mit den Protokollen der öffentlichen Gemeinderatssitzungen) und seit dem Vorjahr den Aufrtritt im Social Media Facebook.

12. Heinz Wimmler, Pensionist Hönigsberg
11. Ingrid Hashish- Hematyar, Pensionistin Mürzzuschlag
10. Nuran Yavuz, Mürzzuschlag
9. Rupert Jungwirth, Pensionist Mürzzuschlag
8. Lucie Maier, Kellnerin Mürzzuschlag
7. Johann Doppelhofer, LKW Fahrer Hönigsberg
6. Rosamarie Zink, Pensionistin Mürzzuschlag
5. Franz Eisinger, ÖBB Mürzzuschlag
4. Karin Weichlbauer, Hausfrau Mürzzuschlag
3. Stefan Sommersguter, Maler und Anstreicher Mürzzuschlag
2. Sandra Kern, Verkäuferin Hönigsberg
1. Franz Rosenblattl, ÖBB Pensionist Mürzzuschlag

21. Februar 2015