Nach EU-Wahl - Politik muss die KritikerInnen ernst nehmen

Steirisches KPÖ-Ergebnis entspricht den Erwartungen

Zum Ausgang der EU-Parlamentswahl in der Steiermark sagte der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder am Sonntagabend:

„Ich warne davor, die Wählerinnen und Wähler von Hans Peter Martin ins rechte Eck zu stellen. Wer – wie im Bezirk Leoben – in traditionellen Industriegemeinden auf Platz eins kommt, hat jetzt auch eine soziale Verantwortung wahrzunehmen."

Entscheidend für die hohe Stimmenanzahl dieses Kandidaten in der Steiermark war die klare Positionierung gegen den Vertrag von Lissabon. Während die KPÖ keine Aussicht auf die Vertretung im EU-Parlament hatte, war er der bekannteste EU-kritische Parlamentarier aus Österreich in Brüssel. Nach diesem Ergebnis muss die Politik die EU-Kritik endlich ernst nehmen.

Was das Abschneiden der KPÖ in der Steiermark angeht, können wir ein kleines Plus gegenüber dem Jahr 2004 verzeichnen, als die Linke kandidiert hatte. Das Ergebnis entspricht unseren Erwartungen.

In unseren Schwerpunktgemeinden liegen wir deutlich über einem Prozent und haben zumeist deutliche Zugewinne zu verzeichnen.

Das gute Abschneiden in Eisenerz und im Bezirk Leoben ist nicht zuletzt auf unseren steirischen Spitzenkandidaten Karl Fluch zurückzuführen.

Mit dem Wahlausgang können wir nicht zufrieden sein. Wir verweisen aber darauf, dass ein Jahr nach dem mäßigen Abschneiden der „Linken“ in der Steiermark die KPÖ mit Ernest Kaltenegger in den steirischen Landtag eingezogen ist.“

08-06-2009

11. November 2012