"Türen der KPÖ-Büros bleiben offen für alle"

Stellungnahme des steirischen KPÖ-Vorsitzenden Parteder

Graz: Rahmenbedingungen für soziale Anliegen verschlechtern sich

Die steirische KPÖ musste bei der Grazer Gemeinderatswahl am Sonntag einen Rückschlag gegenüber dem Sensationsergebnis von 2003 hinnehmen. Sie ist aber weiterhin eine starke Kraft in der Stadtpolitik.

Bis zum Jahr 2013 haben Elke Kahr und ihr Team im Stadtsenat, im Gemeinderat den Bezirksräten weiterhin die Möglichkeit, als Lobby für die Menschen, denen es nicht so gut geht, zu wirken.

Der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder: „Die Rahmenbedingungen für den Erhalt des städtischen Eigentums, für die Sicherung der Gemeindewohnungen und für neue soziale Initiativen auf kommunaler Ebene haben sich im Gemeinderat aber nach diesem Gesamtergebnis stark verschlechtert.
Es wird auf unsere Fähigkeit ankommen, gemeinsam mit der Bevölkerung Initiativen gegen die Privatisierung des öffentlichen Eigentums, für die sozialen Rechte der arbeitenden Menschen und für eine Stadtentwicklung, die nicht von den Interessen der Immobilienhaie ausgeht, zustande zu bringen.

Eines ist selbstverständlich: Die Türen der Büros von Elke Kahr und der anderen KPÖ-MandatarInnen bleiben weiterhin offen für alle Menschen, die Hilfe brauchen. Diese Arbeit wird fortgesetzt.

Der KPÖ-Politiker wies darauf hin, dass politische Beobachter das gestrige Wahlergebnis der Grazer KPÖ sachlich einschätzen. So sieht der Politologe Filzmaier den KPÖ-Verlust differenziert: Einerseits sei es ohne den jetzt im Landtag sitzenden Ernst Kaltenegger schwerer gewesen; andererseits müsse man aber doch sehen, dass die Grazer Kommunisten immer noch ein bis zu Zehnfaches der sonstigen KPÖ-Ergebnisse in Österreich geschafft habe.

Parteder: „Wir haben in Graz und in der Steiermark weiterhin die Möglichkeit, Schritt für Schritt zu lernen, wie man alle Funktionen einer fortschrittlichen Partei der Arbeiterbewegung erfüllt, und gleichzeitig unsere Organisationsstruktur flächendeckend auszubauen. Die innerparteilichen Beratungen der nächsten Tage und Wochen werden auch diesem Thema gewidmet sein“.

11. November 2012