Tag der offenen Konten 2024

Seit 1998 3,2 Millionen Euro weitergegeben: So unterstützt die KPÖ Steiermark Menschen in Notlagen

Zum Jahresausklang legen die steirischen KPÖ-Mandatar:innen am „Tag der offenen Konten“ ihre Einkommensverhältnisse und die Verwendung ihrer Polit-Bezüge offen. Ins Leben gerufen hat diesen Rechenschaftsbericht Ernest Kaltenegger, als er 1998 Stadtrat in Graz wurde. Heute war es zum bereits 25. Mal soweit: Claudia Klimt-Weithaler (KPÖ-Klubobfrau im Landtag Steiermark), Elke Kahr (Grazer Bürgermeisterin), Robert Krotzer und Manfred Eber (Grazer Stadträte) haben im Rahmen einer Pressekonferenz im Grazer KPÖ-Gemeinderatsklub Bericht erstattet:

Im heurigen Jahr 2023 haben Claudia Klimt-Weithaler, Elke Kahr, Robert Krotzer und Manfred Eber von ihren Polit-Bezügen insgesamt 274.281,97 Euro weitergegeben.
Dieses Geld kam 2.379 Personen bzw. Familien in Notlagen zugute – so vielen wie noch nie.
In Summe wurden seit 1998 von kommunistischen Mandatar:innen insgesamt 3.203.050,95 Euro abgegeben. 26.338 Personen und Familien in Notlagen wurden mit diesem Geld unterstützt.
Claudia Klimt-Weithaler allein hat seit 2005 688.025,45 Euro abgegeben.

Warum die KPÖ an dem Modell der Gehaltsobergrenze seit 1998 festhält, hat der Grazer KPÖ-Stadtrat Robert Krotzer heute so zusammengefasst: „Abgehobene Politiker-Gehälter führen zu abgehobener Politik. Wer ein Vielfaches dessen verdient, womit die breite Mehrheit der Bevölkerung auskommen muss, kann keinen Bezug zu den alltäglichen Problemen der Leute haben. Darum geht die KPÖ einen anderen Weg: Wir haben uns selbst eine Gehaltsobergrenze von maximal 2.500 Euro gesetzt, die sich an einem guten Facharbeiter-Lohn orientiert. Alles darüber kommt Menschen in Notlagen zugute.“

Anhaltende Falschbehauptungen des politischen Mitbewerbs, KPÖ-Mandatar:innen würden sich einen Teil ihrer weitergegebenen Gelder „von der Steuer zurückholen“, stellte Krotzer heute richtig. Dem ist natürlich nicht so. Eine entsprechende Abzugsmöglichkeit wäre steuerrechtlich auch gar nicht möglich.

Bei den Sozialberatungen der KPÖ geht es um viel mehr als die finanzielle Unterstützung allein, so Claudia Klimt-Weithaler, die selbst 4.400 Euro pro Monat abgibt: „Der Hauptteil unserer Arbeit besteht darin, den Leuten zu ihrem Recht zu verhelfen. In unseren Sozialberatungen, die wir telefonisch und in allen unseren Büros anbieten, hören wir den Menschen zu und stehen ihnen mit Rat und Tat zur Seite. So verschieden die Menschen sind, so verschieden sind auch ihre Probleme und Notlagen. Einen Ausweg gibt es aber immer. Ob mit Beratung, Vermittlung, Rechtsauskünften oder wenn nötig auch mit direkter finanzieller Unterstützung: Wir versuchen, den Menschen bestmöglich unter die Arme zu greifen, ihnen wieder Mut zu machen und Hoffnung zu geben.“

Nationalratswahl 2024:

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Aus dem Gemeinderat

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Februar 34

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Veröffentlicht: 10. Januar 2024