Die Woche vom17. November 2011

Statt der Politik soll das Volk entscheiden

KPÖ und Pro MZ fordern für Mürz eine Volksabstimmung über den Windpark.
Eigentlich ist eine Forderung nach einer Volksabstimmung immer auch ein Misstrauensantrag an die regierende Politik. Wird der Politik in einer Demokratie vertraut, wo gewählte Volksvertreter Entscheidungen im Sinne ihrer Wähler zu treffen haben, so bedarf es keines Rufes nach einer Volksabstimmung oder Bürgerbefragung.
Einen gewissen Vetrauensmangel dürften Oppositionspolitiker in Mürzzuschlag seit jeher haben, denn jetzt fordert die Liste „KPÖ-Pro Mz“ eine solche Volksabstimmung zum Windparkprojekt auf der Scheibe. „Für die Liste KPÖ-ProMz ist die erneuerbare Energie ein großes Thema und damit auch der in Mürzzuschlag geplante Windpark auf der Scheibe“, sagte KP- Gemeinderat Franz Eisinger. Nach interner Diskussion sei man übereingekommen, so Eisinger, dass dieses für nächste Generationen wichtige Projekt nur mit der Einbindung der Bürger entschieden werden kann. Aus diesem Grund wird die Liste KPÖ-ProMz in der nächsten Gemeinderatssitzung im Dezember einen Dringlichkeitsantrag zur Durchführung einer Volksabstimmung einbringen. „Wir hoffen auf eine fraktionsübergreifende Zustimmung“, sagte Rosenblattl.
Die beiden Gemeinderäte hätten auch noch mehr Informationen über das Windparkprojekt
erhalten, da es ihrer Meinung nach auch in der Bevölkerung noch offene Fragen gebe.
Die Viktor-Kaplan-Akademie will sechs Windräder auf Dürrkogel und Großer Scheibe bei Mürzzuschlag aufstellen. Dessen Leiter Robert Lotter hat bereits in der frühen Planungsphase begonnen, die Bevölkerung über das Projekt laufend zu informieren.
-heivei/red-