Kleine Zeitung vom 10.10.2020
Jetzt geht’s mit Verspätung los Donnerstag wurde der Gemeinderat der Stadt Mürzzuschlag angelobt – mit doppelter Verspätung. Erst wurde die Wahl verschoben, dann gab es einen Fehler beim Auszählen.
Jetzt geht’s los – mit einer etwas verspäteten Periode“, meinte der alten und neue Mürzzuschlager Bürgermeister Karl Rudischer nach seiner erneuten Angelobung durch Bezirkshauptmann Bernhard Preiner. Die Verspätung war gleich doppelt. Denn zuerst wurde die steirische Gemeinderatswahl coronabedingt vom 22. März auf den 28. Juni verschoben. Doch das Endergebnis der Wahl kennen die Mürzzuschlager erst seit Kurzem. Nachdem beim Eintragen eines Hönigsberger Sprengelergebnisses ein Fehler passiert war, stand der tatsächliche Mandatsstand erst Ende September fest.
Und die Behebung dieses Fehlers ließ die SPÖ jubeln. Holte sie damit doch die absolute Mehrheit – auf Kosten der Grünen, die damit weiterhin mit einem Mandat im Mürzzuschlager Gemeinderat vertreten sind. Die SPÖ kann nun mit 13 von 25 Sitzen allein regieren, zweitstärkste Kraft ist weiterhin die FPÖ, die allerdings von acht auf fünf Mandate zurückfiel. Die ÖVP eroberte ebenso wie die KPÖ drei Mandate, hatte bei den abgegebenen Stimmen aber die Nase vorn.
Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderats am Donnerstagabend – sie fand coronabedingt im Stadtsaal statt und wurde auch per Livestream online übertragen – formierte sich auch ein neuer Stadtrat, dem gemäß des Wahlergebnisses drei SPÖ-Mandatare und jeweils einer von FPÖ und ÖVP angehören. In der Sitzung, die von Grün-Gemeinderätin Ilse Schmalix geleitet wurde, wurde Karl Rudischer (SPÖ) mit 20 von 25 Stimmen im Amt bestätigt. Auch seine Vizebürgermeister sind gleich geblieben – Ursula Haghofer (SPÖ) wurde einstimmig gewählt, Arnd Meißl von der FPÖ erhielt lediglich elf Stimmen. Zum Nachfolger von Karl Baumer als Finanzreferent wurde Josef Budl (SPÖ) einstimmig gekürt, und das fünfte Stadtrat-Mitglied ist ÖVP-Fraktionsführer Alfred Lukas, der 24 Stimmen auf sich vereinen konnte. Die Ansprachen der Fraktionsführer waren durchwegs vom Bekenntnis zur Zusammenarbeit geprägt. Haghofer für die SPÖ bedankte sich „für die kooperative Zusammenarbeit“ in der abgelaufenen Gemeinderatsperiode. FP-Vizebürgermeister Meißl meinte, dass die vielen neuen Gesichter im Gemeinderat guttun, und Franz Rosenblattl als Fraktionsführer der KPÖ zeigte sich wie schon in der vergangenen Periode zur Mitarbeit bereit, „wenn wir wieder von der Mehrheitsfraktion eingeladen werden“. Ein Plädoyer für die Stadt hielt ÖVP-Stadtrat Lukas: „Wir brauchen uns nicht neu zu erfinden, aber wir müssen unsere Chancen nützen.“ In diese Kerbe schlug auch Rosenblattl: Man müsse „Gutes bewahren und Verbesserungswürdiges verbessern“, während Schmalix für die Grünen den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur, aber auch mehr Klima- und Umweltschutz einmahnte.
Bürgermeister Rudischer gab einen Rückblick auf die vergangene und einen Ausblick auf die kommende Periode und meinte, man habe Vieles gemeinsam geschafft. Und er denkt an, die Gemeinderatssitzungen auch künftig online zu übertragen.
Veröffentlicht: 29. November 2020