Kleine zeitung vom 2.07.2020

SPÖ Mürz­zu­schlag winkt Ab­so­lu­te, Grü­nen droht Man­dats­ver­lust

Ins Wahl­pro­to­koll wur­den für den Spren­gel 13 die­sel­ben Zah­len wie für Spren­gel 10 ein­ge­setzt – ge­wählt wurde dort aber ganz an­ders. Nun gibt es eine Ver­län­ge­rung.

Knall­ef­fekt nach der Ge­mein­de­rats­wahl vom Sonn­tag: „Der Mürz­zu­schla­ger KPÖ-Lis­ten­füh­rer Franz Ro­sen­blattl hat einen Feh­ler bei der Pro­to­kol­lie­rung der Stim­men­an­zahl ent­deckt und mich dar­über in­for­miert“, sagt Bür­ger­meis­ter Karl Ru­di­scher (SPÖ). Und tat­säch­lich weist das Pro­to­koll der Ge­mein­de­rats­wahl in den bei­den Wahl­spren­geln 10 und 13 iden­te Zah­len auf.

Im Spren­gel 13 im Orts­teil Hö­nigs­berg hat die SPÖ mehr Stim­men be­kom­men als die Grü­nen. Ein­ge­tra­gen wur­den aber (noch ein­mal) die Zah­len des Spren­gels 10 (mit we­ni­ger Stim­men für die SPÖ). Fazit: Geht die An­fech­tung durch, be­kä­me die SPÖ 13 statt wie bis­her er­rech­net 12 Man­da­te – das wäre die ab­so­lu­te Mehr­heit. Leid­tra­gen­de sind die Grü­nen, die statt des er­ober­ten zwei­ten Man­dats wie­der auf eines zu­rück­fal­len wür­den.

Nun ist das Land Stei­er­mark am Zug. Die An­fech­tung liegt be­reits bei der zu­stän­di­gen Ab­tei­lung 7 und wird for­mal ge­prüft, be­stä­tigt Lei­ter Wolf­gang Wlatt­nig. Al­ler­dings müsse noch ab­ge­war­tet wer­den, ob es wei­te­re An­fech­tun­gen aus Mürz­zu­schlag gibt. Das dau­ert 14 Tage. Da­nach wird die Stadt­ge­mein­de um eine Stel­lung­nah­me er­sucht, ehe eine Sit­zung der Lan­des­wahl­be­hör­de statt­fin­det. Die all­fäl­li­ge Kor­rek­tur wird dann kund­ge­macht. Soll­te alles so ab­lau­fen, kommt es zu kei­ner Wahl­auf­he­bung, son­dern nur zu einer zif­fern­mä­ßi­gen Kor­rek­tur des Er­geb­nis­ses, er­läu­tert Wlatt­nig. Al­ler­dings darf bis dahin keine kon­sti­tu­ie­ren­de Ge­mein­de­rats­sit­zung ein­be­ru­fen wer­den.

Des einen Freud, des an­dern Leid: Wird die An­fech­tung be­stä­tigt, ver­lie­ren die Grü­nen das zwei­te Man­dat wie­der. Lis­ten­ers­te Ilse Schma­lix er­klärt, dass die An­ge­le­gen­heit na­tür­lich über­prüft wer­den müsse. Über mög­li­che Maß­nah­men – etwa eine Neu­aus­zäh­lung der Stim­men – will sie sich aber noch nicht äu­ßern. Ulf To­ma­schek