Kleine Zeitung vom 29.09.2018

Es ist eine Art Automatismus, dass die Kosten für alle möglichen Leistungen, die der Bürger zu zahlen hat, jährlich steigen. Das gilt auch für die kommunalen Abgaben wie Wasser oder Müll - und für die Musikschulen.

Nicht in Mürzzuschlag, dort sprach sich der Gemeinderat am Donnerstagabend mit 11 zu 10 Stimmen denkbar knapp gegen eine Erhöhung der Musikschulgebühren aus.

Die Kosten für die Musikschulen werden grundsätzlich von den Gemeinden getragen, aber das Land fördert diese wichtigen kulturellen Einrichtungen zu 60 Prozent, gibt dafür aber auch die Regeln vor, die zuvor mit dem Gemeindebund ausgehandelt werden. Bürgermeister Karl Rudischer (SPÖ) erläuterte, dass das Land nun einmal eine Erhöhung von 3,1 Prozent vorgegeben habe. Für Mürzzuschlag hieße dies, dass der Monatsbeitrag für einen jugendlichen Musikschüler in einem "ordentlichen Hauptfach" 46,60 Euro betragen würde. Das entspricht einer Erhöhung von etwa 1,50 Euro pro Monat.
Vizebürgermeister Arnd Meißl (FPÖ) lehnte das ab, weil die 3,1 Prozent deutlich über der Inflationsrate lägen: "Die Gehälter sind nicht einmal um zwei Prozent gestiegen, und die Erhöhung liegt jedes Jahr deutlich über der Inflationsrate. Das kann's doch nicht sein." KPÖ-Gemeinderat Franz Rosenblattl schloss sich der Argumentation an: "Da hat uns die Zukunftspartnerschaft in Graz ein Ei gelegt." Er wäre generell für eine kostenlose Musikschule.

Rudischer wandte ein, dass es nicht um die Inflationsrate, sondern um die Gesamtkosten der Musikschulen gehe, und hier liege die Teuerung so hoch. In Härtefällen würde die Gemeinde zuschießen. Und Finanzstadtrat Karl Baumer (SPÖ) betonte: Wir sind Abgangsgemeinde und bekommen Zuschüsse aus dem Härtefonds des Landes. Da schaut man sehr genau darauf, ob wir die gesetzlich möglichen Gebühren auch ausschöpfen."

Neben der FPÖ und der KPÖ stimmte auch ÖVP-Gemeinderat Thomas Gstättner gegen die Erhöhung. Das reichte für die knappe Mehrheit. Die Musikschule wird heuer in Mürzzuschlag nicht teurer.