Kleine Zeitung vom 28.11.2020

Mehr­heit für Ver­gleich: Pro­zess um Dach des Hal­len­bads ist be­en­det.

Durch­aus in­ten­siv dis­ku­tiert wurde über das Hal­len­bad Vivax, das auch 15 Jahre nach der Ge­ne­ral­sa­nie­rung noch Be­stand­teil eines Rechts­streits ist. Er­rich­tet 1977 und 1978, kam es im Zuge der 2005 er­folg­ten Sa­nie­rung of­fen­sicht­lich zu Feh­lern beim Bau des Da­ches. In wei­te­rer Folge muss­te das Dach aber­mals sa­niert wer­den, nach­dem Dampf und die hohen Tem­pe­ra­tu­ren die Kon­struk­ti­on in Mit­lei­den­schaft ge­zo­gen hat­ten.

Vi­ze­bür­ger­meis­te­rin Ur­su­la Hag­ho­fer (SPÖ) sprach im Zuge der Sit­zung von einer Scha­dens­sum­me von 122.500 Euro, um diese könne man sich vor Ge­richt strei­ten. Als Al­ter­na­ti­ve führ­te sie aber einen Ver­gleich in Höhe von 48.000 Euro ins Feld – um sich so einen Pro­zess mit bis zu fünf Pro­zess­geg­nern zu er­spa­ren. Die­ser Vor­schlag wurde schließ­lich gegen die Stim­men der FPÖ an­ge­nom­men. „Das ist ein re­la­tiv bil­li­ger Ver­gleich auf Kos­ten des Steu­er­zah­lers, weil wir von den 48.000 auch noch 20.000 Euro für Rechts­ver­tre­ter und Gut­ach­ten ab­zie­hen müs­sen“, sagte FPÖ-Vi­ze­bür­ger­meis­ter Arnd Meißl. Au­ßer­dem, so Meißl, bre­che man mit die­sem Ver­gleich die Suche nach dem Schul­di­gen ab, ob­wohl Pla­nung und Rea­li­sie­rung feh­ler­haft ge­we­sen seien.

Man­fred Rinn­ho­fer be­vor­zug­te „den Spatz in der Hand“, wäh­rend Franz Ro­sen­blattl (KPÖ) mein­te: „Fünf Pro­zess­geg­ner sind zu viel. Wenn schon unser An­walt meint, dass wir zu­stim­men sol­len, und da­durch auf sein Geld ver­zich­tet, soll­ten wir zu­stim­men.“