31.03.2025 Kommt es wieder zu einem „schlampigen Verhältnis“ in Mürzzuschlag?

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Die SPÖ büßte bei der Gemeinderatswahl in Mürzzuschlag ihre absolute Mehrheit ein. Bürgermeister Rudischer will mit ein oder zwei Parteien enger kooperieren, knallharte Koalition wird es aber keine geben.

 

Zukünftig braucht es im Gemeinderat wieder mehr als eine Partei für einen Gemeinderatsbeschluss

 

Tobias Graf

Redakteur Mürztal

31. März 2025,
18:00 Uhr

In acht der 19 Gemeinden im Bezirk Bruck-Mürzzuschlag erhielt bei der vergangenen Gemeinderatswahl keine Partei eine absolute Mehrheit – so auch in Mürzzuschlag. Ein geringer Stimmenverlust von 1,8 Prozentpunkten reichte für die SPÖ bereits aus, dass ihr das 13. von 25 Mandaten im Gemeinderat abhanden kam.

Karl Rudischer (SPÖ) will mit einer oder zwei Parteien eine engere Kooperation eingehen © KLZ / Moritz Prettenhofer

Nachdem man bereits von 2015 bis 2020 auf einen Partner zur Mehrheitsfindung bei Gemeinderatsbeschlüssen angewiesen war, braucht die SPÖ nun in den nächsten fünf Jahren erneut einen solchen. Karl Rudischer, seit 2007 Bürgermeister von Mürzzuschlag, sieht dem gelassen entgegen: „Wir werden mit allen Gespräche führen, aber es wird jetzt keine Koalition wie im Bund geben, das ist auf Gemeindeebene auch schwierig.“ Er ergänzt weiters: „Ich kann von keiner Partei verlangen, dass sie jetzt für die nächsten fünf Jahre immer unserer Meinung sind.“

Es entstehe nun ein „Spiel der freien Kräfte“, wie Rudischer beschreibt: „Wenn eine Partei uns zustimmt, dann stimmt sie zu und wenn nicht, dann nicht. Das ist auch interessant, weil dann müssen die Ablehner erklären, warum sie dagegen sind. Das mussten sie bisher nicht.“

KPÖ zur Zusammenarbeit bereit

Die SPÖ werde aber versuchen, mit ein oder zwei Parteien eine engere Kooperation auszuhandeln. Zur Auswahl stehen FPÖ, ÖVP, KPÖ und Grüne. In den Jahren 2015 und 2020 arbeiteten die Sozialdemokraten mit der KPÖ zusammen. Rudischer bezeichnet diese Kooperation rückblickend als „schlampiges Verhältnis“, da die Kommunisten bei den meisten, aber nicht bei allen Themen mit der SPÖ mitstimmten. In diesen Fällen musste sich Rudischer dann andere Parteien zur Mehrheitsfindung suchen.

Der Ortschef beschreibt eine erneute Zusammenarbeit mit der KPÖ als möglich. Die Kommunisten stehen dafür auch zur Verfügung, wie KPÖ-Urgestein Franz Rosenblattl auf Nachfrage erklärt: „Auf uns ist aber noch niemand zugekommen.“ Er nennt zwei Grundbedingungen: Einerseits der Erhalt des Wohnreferates, das man auch 2015 bekam. „Ohne das wird es nicht gehen“, sagt er und ergänzt: „Wir wollen auch in den Ausschüssen wieder stimmberechtigt sein.“ Am 23. April werden bei der ersten Sitzung in neuer Konstellation die neuen Gemeinderäte angelobt und der Bürgermeister gewählt.