KPÖ zum geplanten Windpark Dürrkogel- Scheibe

Für eine Volksbefragung

Gemeinderat Franz Eisinger

Im Rahmen eines am Mittwoch, den 9. November stattgefundenen Pressegesprächs, legte die Gemeinderatsfraktin der KPÖ-proMz ihre Haltung zum geplanten Windpark Dürrkogel- Scheibe fest. 

"Die Nachhaltigkeit dieser Entscheidung trifft auch künftige Generationen, dies kann eigentlich nur durch einen demokratischen Volksentscheid herbeigeführt werden" so Gemeinderat Franz Eisinger.

Gemeinderat Franz Rosenblattl weiters dazu: "Zwar ist eine Volksbefragung nicht unbedingt bindend für einen Gemeinderatsbeschluss, trotzdem wäre jede Partei schlecht beraten, einen solchen zu ignorieren."

Konzeptlosigkeit...

...warfen die beiden KPÖ-Gemeinderäte den Stadtplanern vor. Die nunmehr konkret werdenden Planungen einer Fachmarktzeile zwischen Mürzzuschlag und Hönigsberg führen in der Mürzer Geschäftswelt zu Protestmaßnahmen. Ihre Forderungen an die Gemeinde, dies zu verhindern, geht ins Leere. Schon viel früher hätten geeignete Maßnahmen im Stadtkern gesetzt werden müssen. Die Umwandlung der Fußgängerzone oder die "Verparkung" des Stadtplatzes konnten die Situation der Gewerbetreibenden im Stadtzentrum nicht nachhaltig verbessern, die Reize einer lebenswerten Innenstadt jedoch herabsetzen. Warum es nicht schon früher Überlegungen wie  Einkaufszentren im Stadtbereich (Grazerstraße) zu errichten, liegt auf der Hand und könnte vom Obmann des Stadtmarketings beantwortet werden...
Wieviele Konzepte gab es in den letzten Jahren für Mürzzuschlag, wieviel haben sie gekostet? Eines haben sie alle gemeinsam, sie wurden so lange von den Interessensgruppen "zurechtgerückt" bis nur mehr Stückwerk übrig blieb. Das Ergebnis sind nach wie vor leerstehende Geschäfte und bewirschaftete Parkplätze...

 

Nationalratswahl 2024:

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Aus dem Gemeinderat

05-04-24 SP stellt sich ge­gen die In­ter­es­sen von Be­hin­der­ten Men­schen. Die KPÖ Ge­mein­de­rä­te stel­len ei­nen Dring­lich­keit­s­an­trag zum The­ma In­te­g­ra­ti­on von Men­schen mit Be­hin­de­rung. Da­bei geht es dar­um, dass Men­schen mit Be­hin­de­rung, um in für sie mög­li­che Ar­beits­ver­hält­nis­sen ein­t­re­ten zu kön­nen, ei­ne Aus­bil­dung ma­chen müs­sen. Da­für be­nö­t­i­gen sie ein Prak­ti­kum. Die…

Februar 34

13-02-24 Ver­an­stal­tung zum 90 Jah­res­ta­ges des Wi­der­stan­des ge­gen den Au­s­tro­fa­schis­mus. Frei­tag 19. Jän­ner 2024 18 Uhr Der blu­ti­ge Fe­bruar Do­ku­men­ta­ti­ons­film über den Fe­bruar 34. Im An­schluss kann und soll da­r­über dis­ku­tiert wer­den Frei­tag 16. Fe­bruar 2024 17:30 Uhr Mürz­zu­schlag im Fe­bruar 1934 Vor 90 Jah­ren kam es zum so­ge­nann­ten „Fe­bruar­put­sch“.…

KPÖ wirkt:

26-01-24 Wohn­un­ter­stüt­zung wird er­neut er­höht und wert­ge­si­chert!. Die Wohn­un­ter­stüt­zung ist ei­ne un­er­läss­li­che Hil­fe für Stei­rer:in­nen, die die im­mer wei­ter stei­gen­den Wohn­kos­ten nicht mehr stem­men kön­nen. Lei­der wur­de die­se zen­tra­le So­zial­leis­tung des Lan­des nie an die stei­gen­den Wohn­kos­ten an­ge­passt und ih­rem ur­sprüng­li­chen Zweck längst nicht mehr ge­recht. Dar­um…

Veröffentlicht: 9. November 2011