Aus dem Gemeinderat

SP stellt sich gegen die Interessen von Behinderten Menschen

Sie fühlen sich nicht wohl, aber dieser Fraktionszwang...

Die KPÖ Gemeinderäte stellen einen Dringlichkeitsantrag zum Thema Integration von Menschen mit Behinderung. Dabei geht es darum, dass Menschen mit Behinderung, um in für sie mögliche Arbeitsverhältnissen eintreten zu können, eine Ausbildung machen müssen.
Dafür benötigen sie ein Praktikum. Die Gemeinde sollte, laut Antragssteller, diese Praktika anbieten.
Darüber hinaus bekommen jene, in Ausbildung stehenden Personen, monatlich lediglich 63 €uro vom Land als Taschengeld...
Daher war die zweite Forderung im Antrag, eine Aufwandsentschädigung (die Antragsteller haben keine Höhe genannt) für jene Personen, die dann entsprechende Arbeiten verrichten sollen, zu beschließen.
Dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.
Trotzdem, dass alle anwesenden Gemeinderäte (außer jener der sozialdemokratischenPartei) für den Antrag eintraten, wurde er abgelehnt.
Jene Gemeindevertreter stimmten gegen diesen Antrag:
Bürgermeister Rudischer, Vizebgm Juricek, die Gemeinderäte Haagen, Haghofer, Horvath, Pretterhofer, Pimeshofer, Steinacher, Gamsjäger, Kadlec (die anderen waren entschuldigt)
Ich fragte sie dann nach der Abstimmung noch während der Sitzung, ob sie wissen was sie da niedergestimmt haben und sich denn nicht für ihr Abstimmungsverhalten schämen würden? Dies machte schon ein wenig betroffen (Foto).
Einzig Frau Gemeinderat Pretterhofer nahm ihre Ablehnung daraufhin zurück. Leider zu spät um eine Beschlussfassung dieses wirklich außer Diskussion stehenden Anliegens zu bewirken.
Die Anderen ordneten sich dem Fraktionszwang unter.
Warum müsst ihr sie fragen, ihr kennt sie ja....

Nationalratswahl 2024:

07-04-24 Die Spit­zen­kan­di­dat:in­nen der KPÖ Stei­er­mark. El­ke Kahr und Clau­dia Klimt-Weitha­ler stel­len die Spit­zen­kan­di­dat:in­nen der stei­ri­schen KPÖ für Na­tio­nal­rats­wahl vor: Han­no Wi­siak, Lis­beth Zei­ler und Jo­sef Mesz­le­nyi wol­len sich im Na­tio­nal­rat für leist­ba­res Woh­nen und ak­ti­ve Neu­tra­li­täts­po­li­tik ein­set­zen. Fo­to: Si­mon Gos­t­ent­sch­nigg Um­fra­gen zu­fol­ge könn­te die KPÖ…

Februar 34

13-02-24 Ver­an­stal­tung zum 90 Jah­res­ta­ges des Wi­der­stan­des ge­gen den Au­s­tro­fa­schis­mus. Frei­tag 19. Jän­ner 2024 18 Uhr Der blu­ti­ge Fe­bruar Do­ku­men­ta­ti­ons­film über den Fe­bruar 34. Im An­schluss kann und soll da­r­über dis­ku­tiert wer­den Frei­tag 16. Fe­bruar 2024 17:30 Uhr Mürz­zu­schlag im Fe­bruar 1934 Vor 90 Jah­ren kam es zum so­ge­nann­ten „Fe­bruar­put­sch“.…

KPÖ wirkt:

26-01-24 Wohn­un­ter­stüt­zung wird er­neut er­höht und wert­ge­si­chert!. Die Wohn­un­ter­stüt­zung ist ei­ne un­er­läss­li­che Hil­fe für Stei­rer:in­nen, die die im­mer wei­ter stei­gen­den Wohn­kos­ten nicht mehr stem­men kön­nen. Lei­der wur­de die­se zen­tra­le So­zial­leis­tung des Lan­des nie an die stei­gen­den Wohn­kos­ten an­ge­passt und ih­rem ur­sprüng­li­chen Zweck längst nicht mehr ge­recht. Dar­um…

Tag der offenen Konten 2024

10-01-24 Seit 1998 3,2 Mil­lio­nen Eu­ro wei­ter­ge­ge­ben: So un­ter­stützt die KPÖ Stei­er­mark Men­schen in Not­la­gen. Zum Jah­res­aus­klang le­gen die stei­ri­schen KPÖ-Man­da­tar:in­nen am „Tag der of­fe­nen Kon­ten“ ih­re Ein­kom­mens­ver­hält­nis­se und die Ver­wen­dung ih­rer Po­lit-Be­zü­ge of­fen. Ins Le­ben ge­ru­fen hat die­sen Re­chen­schafts­be­richt Er­nest Kal­te­neg­ger, als er 1998 Stadt­rat in Graz wur­de. Heu­te war es zum be­reits 25.…

Veröffentlicht: 5. April 2024